Die Auschüsse

Die 45 Stadtverordneten bilden aus ihrer Mitte sogenannte "Ausschüsse", welche die Beschlüsse der Stadtverordneten-Versammlung vorbereiten. Die Ausschüsse beraten im kleinen Kreis über ganz bestimmte Angelegenheiten und sprechen Empfehlungen für die dann in der Stadtverordneten-Versammlung (also in großer Runde) endgültig zu treffenden Entscheidungen aus. 

Die Ausschüsse tagen in der Regel einmal im Monat (abends) öffentlich. Für bestimmte Tagesordnungspunkte können die Mitglieder jedoch auch die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung beschließen. In diesem Fall müssen Zuhörer und Pressevertreter den Raum verlassen. 

In der 17. Legislaturperiode gibt es in Viernheim 3 Ausschüsse: 

Haupt- und Finanzausschuss (Wirtschaftsförderung)

Ausschuss Umwelt, Energie und Bauen (Stadtentwicklung, Agenda 21)

Sozial und Kulturausschuss (Sport, Bildung, Jugend, Familie)

Die Stadtverordneten-Versammlung hat in ihrer konstituierenden Sitzung am 02.05.2011 entschieden, dass die Ausschüsse, auch weiterhin entsprechend den Regelungen in § 2 der Hauptsatzung der Stadt Viernheim,  aus 11 stimmberechtigten Mitgliedern bestehen und sich entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen in der Stadtverordneten-Versammlung (4 CDU, 5 SPD, 1 Bündnis90/Die Grünen, 1 Die Linke) zusammensetzen.

Nach dem Austritt eines für die Linken in die Stadtverordneten-Versammlung gewählten Kandidaten aus Partei und Fraktion im Oktober 2011 hat die Linke ihren Fraktionsstatus verloren. Dadurch änderte sich auch die Zusammensetzung der Ausschüsse wie folgt:
4 Mitglieder CDU
5 Mitglieder SPD
2 mitglieder Bündis 90/Die Grünen  

Die Ausschussmitglieder werden von den jeweiligen Fraktionen benannt.
Sollte ein Mitglied für eine Sitzung verhindert sein, kann es sich jedoch auch von einem anderen Stadtverordneten vertreten lassen.  

 Weitere Informationen über Mitglieder, Termine, Bekanntmachungen, Beschlüsse und die Möglichkeit einer Recherche finden Sie in unserem Parlament Info online