Gebäudeunterhaltung gibt es nicht zum Nulltarif

Viele Bürgermeister sitzen in der Klemme. Die Finanzkrise ist bei den Kommunen längst angekommen. Jährlich müssen sich die Stadtkämmerer fragen, wie sie das Geld für eine solide Grundausstattung zusammen bekommen.

Diese ist notwendig, um beispielsweise Gebäude, Immobilien, Infrastrukturvermögen und öffentliche Anlagen zu unterhalten: Rathaus, Bürgerhaus, Kindergärten, Altenwohnheime, Sportanlagen, Feuerwehrunterkunft und vieles mehr.

Allein für diesen Bereich muss die Stadt Viernheim rund 1,6 Millionen Euro aufbringen. Einnahmen und Ausgaben halten sich nicht die Waage. Der Zuschussbedarf beträgt hier rund 947.000 Euro.

Beim Rathaus stehen den Einnahmen von rund 74.000 Euro Aufwendungen in Höhe von rund 335.000 Euro gegenüber. Beim Bürgerhaus beziffert sich der Zuschussbedarf auf rund 185.000 Euro.

Für die Straßenreinigung vor städtischen Grundstücken (Rathaus, Bürgerhaus, Fußgängerzone und öffentlichen Plätzen etc.) stehen 345.000 Euro zur Verfügung.

Auch Obdachlosenunterkünfte müssen bereitgestellt und unterhalten werden. Kostenaufwand hierfür: rund 68.000 Euro.

Für die Feuerwehrgebäude (Instandhaltung, Energie, Wasser etc.) müssen 96.500 Euro aufgebracht werden. Für das Museum rund 36.000 Euro. Nicht zu vergessen die Altenwohnheime Saarlandstraße 19 und Carlo-Mierendorff-Str. 1. Hier können die Kosten von zusammen rund 218.000 Euro aber durch Mieteinnahmen aufgefangen werden.

Auch kleinere Objekte müssen unterhalten werden:

• Senioren-Begegnungs-Stätte rund 28.000 Euro
• Grillhaus rund 15.220 Euro
• Bedürfnisanstalten rund 9.000 Euro
• Stadtarchiv rund 2.500 Euro

Ein ganz dicker Brocken auf der Ausgabenseite ist die Haushaltsstelle "Unterhaltung öffentlicher Anlagen". Gemeint ist die Pflege öffentlicher Grünanlagen im gesamten Stadtgebiet durch Fremdfirmen. Kosten hierfür 460.000 Euro! Für die Anlegung neuer Grünflächen werden 100.000 Euro bereitgestellt.

Auch Investitionen in den Erholungswald sind erforderlich. In diesem Jahr beispielsweise 25.000 Euro für umfangreiche Aufforstungsmaßnahmen.

Nicht zu unterschätzen die Kosten für die Verwaltung von Straßen, Wegen, Plätzen:

• Straßenbeleuchtung 485.000 Euro
• Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen 140.000 Euro
• Unterhaltung der Straßenentwässerung 30.000 Euro

Auch die Verkehrssicherung gibt es nicht zum Nulltarif.

Ein paar Beispiele:

• Betriebskosten für Signalanlagen 20.000 Euro
• Aufstellung von Verkehrszeichen 30.000 Euro
• Streusalz 15.000 Euro
• Unterhaltung von Verkehrszeichen und Signalanlagen 30.000 Euro
• Unterhaltung der Straßenmarkierungen 30.000 Euro
• Wartung der Signalanlagen 75.000 Euro

Auch bei der Bewirtschaftung öffentlicher Parkplätze muss der Kämmerer rund 25.500 Euro zuschießen. Den Einnahmen von 45.500 Euro stehen Ausgaben (Betriebskosten und bauliche Unterhaltung von Tiefgaragen) von 71.000 Euro gegenüber.

Viernheim ist eine Sportstadt. Alle sollen Sport treiben können. Aber die Unterhaltung der Sportstätten kostet auch Geld. Rund 350.000 Euro (Instandhaltung und Betriebskosten) für Waldstadion, Stadion an der Lorscherstraße und Sportgelände Viernheim West.

Eine ordentliche Kinderbetreuung genießt in Viernheim höchste Priorität. In verschiedenen Kindertagesstätten und Kindergärten sind auch in diesem Jahr wieder Bauunterhaltungsmaßnahmen durchzuführen: Aufwand hierfür 57.000 Euro. Für die Anschaffung neuer Spielgeräte auf Kinderspielplätzen stellt die Stadt in diesem Jahr 80.000 Euro bereit.

Doch damit nicht genug: Für eine qualitätsorientierte und bedarfsgerechte Kinderbetreuung stellt die Stadt Viernheim im Jahre 2010 rund 5 Millionen Euro zur Verfügung! Tendenz steigend. Im Jahre 2000 waren es noch 3,05 Millionen Euro.

Die Zuschussbedarfe für Kindertagesstätten (Personal- und Sachkosten) sind enorm. Die Zahlen für 2010 sprechen für sich:
Der Gesamtzuschuss beträgt 4.925.120 Euro, rund 5 Millionen Euro!

Das finanzielle Engagement der Stadt Viernheim bei der Kinderbetreuung ist enorm.
So belaufen sich die Gesamtkosten (Kindergartenjahr 2009) eines Kindergartenplatzes im Durchschnitt auf rund 420,--€. Für einen Regelkindergartenplatz zahlen die Eltern 76,--€, für einen Kindertagesstätten- oder Hortplatz 102,--€. Den Hauptbrocken übernimmt die Stadt: im Durchschnitt 220,--€. Die Zuschüsse von Trägern und Land beziffern sich auf 150,--€.

Bei den Kosten für einen Krippenplatz sieht es nicht anders aus. Hier betragen die Gesamtkosten eines Krippenplatzes im Durchschnitt 696,--€. Die Eltern müssen 127,50 € zahlen, die Stadt steuert den Hauptanteil aus dem Stadtsäckel bei: 317,50 €. Zuschüsse des Landes: 250,--€.

Beachtlich auch das finanzielle städtische Engagement bei Instandhaltungsmaßnahmen. Für die Dachsanierung in der Kita Arche Noah muss die Stadt auf Grund vertraglicher Verpflichtungen 100.000 Euro beisteuern.

Nach Mitteilung von 1. Stadtrat Martin Ringhof hält sich der Investitions- und Unterhaltungsaufwand sowohl im Kindergartenbereich als auch bei anderen städtischen Einrichtungen in Grenzen. "Viele Kindergärten und andere städtische Gebäude wie Sporthallen, Altenwohnheime, T.i.B., Museum, Obdachlosenunterkünfte etc. haben wir in der Vergangenheit grundhaft saniert, modernisiert und auch noch wärmegedämmt. Die Unterhaltungskosten wären heute spürbar höher, wenn wir nicht in den letzten Jahren systematisch saniert und investiert hätten", so Ringhof.

Für all dies benötigt man auch Personal - rund 735.000 Euro für die Liegenschaftsverwaltung.

Auf einen Blick:

425.000 Euro für Bauunterhaltung

• Gebäudemanagement Rathaus 37.000,00 €
• Unterhaltung bebauter Grundstücke 60.500,00 €
• Obdachlosenunterkunft Oberlück 4.000,00 €
• Obdachlosenunterkunft Friedrich-Ebert-Str. 32a 17.500,00 €
• Bauunterhaltung für Tierheim 1.000,00 €
• Feuerwehr 30.000,00 € 
• Museum 10.000,00 €
• Musikschule 200,00 €
• VHS 1.100,00 €
• Stadtbücherei 51.100,00 €
• Altenwohnheim Saarlandstr. 19 14.000,00 €
• Altenwohnheim Carlo-Mierendorff-Str. 1 14.000,00 €
• Senioren-Begegnungs-Stätte 5.000,00 €
• Unterkunft Deutsche Pfadfinder St. Georg und andere 2.550,00 €
• Kindertagesstätte Pirmasenser Straße 8.000,00 €
• Kindertagesstätte + Hort Kirschenstraße 8.000,00 €
• Kindertagesstätte + Hort Am Kapellenberg 14.000,00 €
• Kindertagesstätte Kinderdörfel 18.000,00 €
• Kindertagesstätte Sonnenschein 1.000,00 €
• Kindertagesstätte Gänseblümchen 8.000,00 €
• Freizeiteinrichtungen (TiB) 8.000,00 €
• Fachbereich Gesundheitsförderung 50,00 €
• Sportstätten 24.000,00 €
• Bedürfnisanstalten 2.500,00 €
• Erholungswald 5.000,00 €
• Grillhaus 1.000,00 €
• Bürgerhaus 45.000,00 €
• Tiefgarage Spitalplatz 35.000,00 €

Gesamtsumme: 425.500.00 €