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Satzungsliste sortiert nach Themenbereichen

Rechtshinweis

Rechtlicher Hinweis: Bei den auf viernheim.de angebotenen Texten handelt es sich um Arbeitsfassungen, die regelmäßig aktualisiert werden. Rechtlich verbindlich sind jedoch die gedruckten und amtlich veröffentlichten Fassungen. Sie sind in den jeweils verantworlichen Ämtern einzusehen bzw. erhältlich.

Satzungen (pdf-Format*)

Allgemeine Verwaltung

	Hauptsatzung der Stadt Viernheim
	Entschädigungssatzung der Stadt Viernheim
	Satzung über Ehrungen in der Stadt Viernheim

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

	Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Viernheim (Abfallsatzung)
	Satzung über die Reinigung und Gefahrloshaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze
	Satzung zur Regelung der Teilnahmebestimmungen für den Wochenmarkt der Stadt Viernheim
	Wochenmarkt-Gebührensatzung der Stadt Viernheim
	Taxenordnung der Stadt Viernheim
	Verordnung über Beförderungsentgelte für Taxen für das Stadtgebiet Viernheim
	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Viernheim
	Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Viernheim
	Gebührenverzeichnis für gebührenpflichtige Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Viernheim
	Satzung über Sondernutzungen in der Kfz-freien Zone (Innenstadt)
	Gebührenordnung für die Benutzung der Parkeinrichtungen der Stadt Viernheim (Parkgebührenordnung)
	Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen sowie in den Anlagen der Stadt Viernheim (Viernheimer Straßenordnung)
	Richtlinien der Stadt Viernheim über das Anbringen bzw. Aufstellung von Plakaten, Großwerbetafeln, Straßenüberspannungen und Fahnen im Stadtgebiet (Plakatierungsrichtlinien) in der Fassung vom 15.07.2005

Schulen und Kultur, Tageseinrichtungen für Kinder

	Archivsatzung der Stadt Viernheim
	Satzung der städtischen Musikschule Viernheim
	Gebührenordnung der städtischen Musikschule Viernheim
	Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Viernheim
	Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Viernheim

Bau- und Wohnungswesen

	Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt" der Stadt Viernheim
	Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung für Teilbereiche des Sanierungsgebietes "Innenstadt Viernheim" (Verkleinerung des Sanierungsgebietes)
	Stellplatz- und Ablösesatzung
	Erschließungsbeitragssatzung

Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

	Entwässerungssatzung der Stadt Viernheim
	Entwässerungssatzung der Stadt Viernheim (gültig ab 01.01.2012)
	Betriebssatzung des Viernheimer Forums der Senioren
	Betriebssatzung für den Stadtbetrieb Viernheim
	Friedhofsordnung der Stadt Viernheim
	Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Viernheim

Finanzen und Steuern

	Satzung der Stadt Viernheim über die Erhebung von Verwaltungskosten - Verwaltungskostensatzung -
	Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Viernheim
	Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte

Benutzungsordnungen

	Benutzungsordnung für das Viernheimer Bürgerhaus
	Gebührenordnung für das Viernheimer Bürgerhaus (ab 01.01.2012)
	Benutzungsordnung / Benutzungshinweise für die Stadtbücherei
	Benutzungsordnung für die Kulturscheune
	Benutzungs- und Gebührenordnung für die Benutzung der Tennisanlage der Stadt Viernheim
	Benutzungs- und Gebührenordnung für die Feierabendhalle im Erholungswald der Stadt Viernheim
	Benutzung der Waldsporthalle und der Rudolf-Harbig-Halle: Allgemeine Vertragsbedingungen
	Benutzung der Waldsporthalle und der Rudolf-Harbig-Halle: Hausordnung
	Allgemeine Bedingungen für die Vermietung des Grillhauses der Stadt Viernheim im Sportgebiet West


	Benutzungsordnung für das Waldstadion der Stadt Viernheim und für das Stadion an der Lorscher Straße und deren Einrichtungen

Richtlinien

	Richtlinien für den Elternbeirat der städt. Musikschule Viernheim
	Richtlinien für die Vergabe von Stipendien für Schüler und Schülerinnen der Musikschule
	Richtlinien zur Erhebung der Teilnehmergebühren der Volkshochschule/Kreisvolkshochschule
	Förderrichtlinien für kulturelle und sporttreibende Vereine der Stadt Viernheim (Vereinsförderrichtlinien)
	Richtlinien über die Vergabe von Zuschüssen aus den Mitteln der "Freien Jugendhilfe" des Haushaltsplanes der Stadt Viernheim für Jugendgruppen bzw. Jugendverbände sowie sozial Schwache
	Richtlinien für die Bezuschussung von Sozialstationen, ambulante Pflege- und Hilfsdiensten (MSHD's gemeinnütziger Träger) durch die Stadt Viernheim

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