11.10.2017 16:22 Kategorie: Berichte, Umwelt und Bauen

Stadtumbau in Hessen / Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Viernheim-Weststadt: Entwicklungskonzept legt Profil des örtlichen Stadtumbaus fest

Stadtverordneten-Versammlung stimmt auch Erweiterung des Planungsgebietes zu

Die Stadt Viernheim hat Anfang Januar letzten Jahres einen Antrag auf Aufnahme in das Hessische Förderprogramm "Stadtumbau in Hessen" (Stadtumbaugebiet Viernheim-Weststadt) gestellt. Damit stehen grundsätzlich die finanziellen Mittel zur Verfügung, um die Stadtumbauziele im Rahmen der Gesamtmaßnahme zu erreichen. Im Mittelpunkt steht dabei die Viernheimer Weststadt.

Grundlage für die Umsetzung von Maßnahmen ist ein von der Stadt aufzustellendes Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), das für die nächsten zehn Jahre den Handlungsrahmen der städtebaulichen Entwicklung vorgeben soll. Die Erarbeitung eines solchen Konzeptes wurde in einem zweistufigen Auswahlverfahren an die MVV Regioplan vergeben. Die Bearbeitung des ISEK läuft seit März 2017 in enger Abstimmung mit der Verwaltung. Von dem in der Zwischenzeit erarbeiteten Konzeptentwurf hat das Stadtparlament in seiner Sitzung Ende September zustimmend Kenntnis genommen.

Im Rahmen des Projekts ist neben einzelnen Veranstaltungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit, die kontinuierliche Begleitung durch eine Gruppe aller Akteure in Form einer Lokalen Partnerschaft vorgesehen. In den zurückliegenden Monaten fand eine Reihe von prozessbegleitenden Veranstaltungen bzw. Aktionen statt - beispielsweise der Stadtspaziergang, "Lokale Partnerschaft"-Treffen, Ideenkiste (Online-Tool), Bürgerworkshop, Ausschusssitzung und Online-Kommentierung des Maßnahmenbündels.

Über den Sachstand des Konzeptes wurde bereits im Juni 2017 im Ausschuss berichtet. Parallel zur Online-Kommentierung erfolgte eine erste inhaltliche Abstimmung mit dem Hessischen Ministerium. Die Hinweise des Ministeriums und die Anregungen der Online-kommentierung wurden eingearbeitet. Anzumerken ist, dass sehr konkrete Anregungen zu Maßnahmen, die über den Rahmen des Entwicklungskonzeptes hinausgehen, erst später bei der Objektplanung in den Beteiligungsprozess einbezogen werden.

Ziel des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) ist es, das Profil des spezifischen örtlichen Stadtumbaus (Grundlagen, Zielrichtung, Projekte) festzulegen. Die Inhalte des ISEK sind mit dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz abzustimmen und durch die Kommune zu beschließen.

Die Abgabe des Konzeptentwurfs beim Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist fristgerecht Ende September 2017 erfolgt. Die abschließende Beschlussfassung durch die städtischen Gremien erfolgt, wenn die schriftliche Einschätzung des Ministeriums vorliegt - voraussichtlich im Oktober diesen Jahres.

Die Stadtverordneten-Versammlung hat in ihrer letzten Sitzung auch der Erweiterung des Stadtumbau-Gebietes zugestimmt. "Die Erweiterung betrifft die Fläche des Spielplatzes Kettelerstraße/Illertstraße und den weiteren Verlauf der Saarlandstraße bis zum Kreisverkehr. Das Ministerium hat empfohlen, die Erweiterung bereits zum jetzigen Zeitpunkt mit dem Entwurf des ISEK zu beantragen und um Prüfung zu bitten", so Erster Stadtrat Bolze.

Grünes Licht gaben die Parlamentarier auch der Einrichtung einer "Lokalen Partnerschaft" als Bestandteil der Prozess-Steuerungsstruktur. Neben den Vertretern der Verwaltung, der Vertreter des Bauausschusses, der Stadtwerke, und des Ausländerbeirates werden wichtige Akteure im Gebiet z.B. der Kirchengemeinde, der Schule, Vertreter der Geschäfte und aus dem sozialen Bereich etc. berücksichtigt.

Nähere Informationen finden Sie unter:
http://www.viernheim.de/unsere-stadt/umweltbauen/bauen/stadtumbau.html


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