02.12.2017 00:01 Kategorie: Bekanntmachungen, Lokale Politik

Amtliche Bekanntmachung: Einladung zur Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung

Zur Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung am Donnerstag, dem 07.12.2017 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses lade ich Sie herzlich ein.

TAGESORDNUNG:

    1. Haushaltsberatungen
    1 a. Beratung des Haushaltsplanes 2018
    1 b. Investitionsprogramm 2017-2021
    1 c. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts gemäß § 92 Abs. 4 HGO
    2. Forum der Senioren
    2 a. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 des Viernheimer Forum der Senioren
    2 b. Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Viernheimer Forums der Senioren
    2 c. Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2018 für das  Viernheimer Forum der Senioren
    3. Stadtbetrieb Viernheim
    3 a. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016 durch Herrn Dipl.-Kaufmann Thomas Aumüller, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Mannheim
    3 b. Prüfung des Jahresabschlusses 2017 – Bestellung eines Abschlussprüfers
    3 c. Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2018
    4. 1. Nachtrag zur Friedhofsordnung der Stadt Viernheim vom 16.10.2014
    5. Neufassung der Friedhofsgebührenordnung der Stadt Viernheim 2017
    6. Senkung der Kanalbenutzungsgebühren ab 01.01.2018
    7. Erhöhung der Beförderungsentgelte im Frauennachtfahrdienst
    8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 254-1 „Wildbannstraße 11“hier: Änderung des Durchführungsvertrages
    9. Neuerrichtung des Spielplatzes in der Grünanlage Am Spitalplatz in Folge der Bebauung als Hospiz
    10. Antrag der Fraktion DIE LINKE:Sicherer Schulweg. Von Schule zu Schule!
    11. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:„Ultranet – HGÜ“

    Die Tagesordnung wird gemäß § 58 Absatz 1 Satz 3 HGO um den Punkt „Bebauungsplan Nr. 288 „Walter-Gropius-Allee/Am Alten Weinheimer Weg“; 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 288 „Walter-Gropius-Allee/Am Alten Weinheimer Weg“; 2. Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre“ ergänzt.

    Viernheim, den 27.11.2017
    Der Stv.-Vorsteher
    gez.: Norbert Schübeler


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