Rechtshinweis

Rechtlicher Hinweis: Bei den auf viernheim.de angebotenen Texten handelt es sich um Arbeitsfassungen, die regelmäßig aktualisiert werden. Rechtlich verbindlich sind jedoch die gedruckten und amtlich veröffentlichten Fassungen. Sie sind in den jeweils verantworlichen Ämtern einzusehen bzw. erhältlich.

Satzungen (pdf-Format*)

 

Aufzählungspunkt Allgemeine Verwaltung

Blattsymbol Hauptsatzung der Stadt Viernheim 
Blattsymbol Entschädigungssatzung der Stadt Viernheim 
Blattsymbol Satzung über Ehrungen in der Stadt Viernheim

    

Aufzählungspunkt Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Blattsymbol Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Viernheim (Abfallsatzung)
Blattsymbol Satzung über die Reinigung und Gefahrloshaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze
Blattsymbol Satzung zur Regelung der Teilnahmebestimmungen für den Wochenmarkt der Stadt Viernheim
Blattsymbol Wochenmarkt-Gebührensatzung der Stadt Viernheim
Blattsymbol Taxenordnung der Stadt Viernheim
Blattsymbol Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Viernheim ab 01.11.2013
Blattsymbol Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Viernheim
Blattsymbol Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Viernheim
Blattsymbol Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Viernheim mit Gebührenverzeichnis für gebührenpflichtige Einsätze
Blattsymbol Satzung über Sondernutzungen in der Kfz-freien Zone (Innenstadt)
Blattsymbol Gebührenordnung für die Benutzung der Parkeinrichtungen der Stadt Viernheim (Parkgebührenordnung)
Blattsymbol Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen sowie in den Anlagen der Stadt Viernheim (Viernheimer Straßenordnung)
Blattsymbol Richtlinien der Stadt Viernheim über das Anbringen bzw. Aufstellung von Plakaten, Großwerbetafeln, Straßenüberspannungen und Fahnen im Stadtgebiet (Plakatierungsrichtlinien) in der Fassung vom 15.07.2005
Blattsymbol Katzenschutzverordnung

 

Aufzählungspunkt Schulen und Kultur, Tageseinrichtungen für Kinder

Blattsymbol Archivsatzung der Stadt Viernheim
Blattsymbol Satzung der städtischen Musikschule Viernheim
Blattsymbol Gebührenordnung der städtischen Musikschule Viernheim
Blattsymbol Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Viernheim
Blattsymbol Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Viernheim
Blattsymbol Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Viernheim ab 01.08.2017

 

Aufzählungspunkt Bau- und Wohnungswesen

Blattsymbol Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge der Stadt Viernheim
Blattsymbol Satzung der Stadt Viernheim über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Kernbereich (Sondernutzungssatzung Kernbereich)
BlattsymbolSatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt" der Stadt Viernheim v. 7.7.1972
Blattsymbol Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung für Teilbereiche des Sanierungsgebietes "Innenstadt Viernheim" (Verkleinerung des Sanierungsgebietes)
Blattsymbol Satzung der Stadt Viernheim über die Aufhebung der Sanierungssatzung "Innenstadt Viernheim" vom 7.7.1972
Blattsymbol Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a-c BauGB
Blattsymbol Stellplatz- und Ablösesatzung
Blattsymbol Erschließungsbeitragssatzung
Blattsymbol Werbeanlagen für den Kernbereich Viernheim

 

Aufzählungspunkt Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

BlattsymbolEntwässerungssatzung der Stadt Viernheim
BlattsymbolBetriebssatzung des Viernheimer Forums der Senioren
BlattsymbolBetriebssatzung für den Stadtbetrieb Viernheim
BlattsymbolFriedhofsordnung der Stadt Viernheim
BlattsymbolGebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Viernheim

 

Aufzählungspunkt Finanzen und Steuern

Blattsymbol Satzung der Stadt Viernheim über die Erhebung von Verwaltungskosten
- Verwaltungskostensatzung - 
Blattsymbol Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Viernheim
Blattsymbol Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte
Blattsymbol Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -

 
Aufzählungspunkt Bürgerkommune

Blattsymbol Konzept zur Beteiligung der Einwohnerschaft Viernheims an der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung in der Stadt Viernheim


Aufzählungspunkt Benutzungsordnungen

Blattsymbol Benutzungsordnung für das Viernheimer Bürgerhaus
Blattsymbol Gebührenordnung für das Viernheimer Bürgerhaus
'Blattsymbol Benutzungsordnung / Benutzungshinweise für die Stadtbücherei
'Blattsymbol Benutzungsordnung für die Kulturscheune
'Blattsymbol Benutzungs- und Gebührenordnung für die Feierabendhalle im Erholungswald der Stadt Viernheim
Blattsymbol Benutzung der Waldsporthalle und der Rudolf-Harbig-Halle: Allgemeine Vertragsbedingungen
Blattsymbol Benutzung der Waldsporthalle und der Rudolf-Harbig-Halle: Hausordnung
Blattsymbol Allgemeine Bedingungen für die Vermietung des Grillhauses der Stadt Viernheim im Sportgebiet West
Blattsymbol Benutzungsordnung für das Waldstadion der Stadt Viernheim und für das Stadion an der Lorscher Straße und deren Einrichtungen

 

 Richtlinien

Blattsymbol

Richtlinien für den Elternbeirat der städt. Musikschule Viernheim 

BlattsymbolRichtlinien für die Vergabe von Stipendien für Schüler und Schülerinnen der Musikschule
BlattsymbolRichtlinien zur Erhebung der Teilnehmergebühren der Volkshochschule/Kreisvolkshochschule
BlattsymbolFörderrichtlinien für kulturelle Vereine der Stadt Viernheim (Vereinsförderrichtlinien)
Blattsymbol Förderrichtlinien für sporttreibende Vereine der Stadt Viernheim (Vereinsförderrichtlinien)
BlattsymbolRichtlinien über die Vergabe von Zuschüssen aus Mitteln des Haushaltsplanes der Stadt Viernheim zur Förderung der verbandlichen Jugendarbeit und von Jugendgruppen
BlattsymbolRichtlinien für die Bezuschussung von Sozialstationen, ambulante Pflege- und Hilfsdiensten (MSHD's gemeinnütziger Träger) durch die Stadt Viernheim

Logo „Get Adobe Reader“ mit Link zur Downloadseite*) Zum Betrachten der Satzungen benötigen Sie den kostenlosen Adobe Acrobat Reader, den Sie sich hier herunterladen können.

top-release.com