Altkleidercontainer / Wertstoffsammlungen: "Konzept aus einer Hand" hat sich bewährt

Stadt will "Wildwuchs" an Sammelcontainern für Altkleider verhindern

Die seitherige Sammlung von Altkleidern, das bewährte örtliche "Konzept aus einer Hand", will die Viernheimer Stadtverwaltung auch in Zukunft beibehalten. "Das Sammelsystem hat sich in all den Jahren bestens bewährt. Wir wollen nicht, dass mitunter unseriöse Sammelbetriebe mit Altkleidern Geschäfte machen. Wildwuchs in diesem Bereich möchten wir verhindern, negative Auswirkungen auf das Stadtbild reduzieren", bringt es Erster Stadtrat Jens Bolze auf den Punkt. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Stadtverordneten-Versammlung in ihrer letzten Sitzung vor den Ferien und stimmte einmütig den von der Verwaltung vorgelegten "Richtlinien 2018 zur Containersammlung von Altkleidern" zu. Damit reagierte das Stadtparlament auf neuere Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte.

Die Stadt Viernheim hat seit Jahrzehnten ausschließlich den Viernheimer Rettungsorganisationen Malteser-Hilfsdienst und Deutsches Rotes Kreuz auf deren Antrag hin das Aufstellen von Altkleidercontainern erlaubt. Im gesamten Stadtgebiet sind 36 Container an diversen 26 Sammelpunkten bzw. Wertstoffsammelplätzen aufgestellt - gleichmäßig verteilt über das gesamt Stadtgebiet. Die beiden Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Viernheimer HIlfsorganisationen (-AVH-) gewährleisten Sicherheit und Sauberheit der Stahlbehälter an diesen Aufstellorten und kümmern sich dann um regelmäßige Leerung und angemessene Verwertung des Einwurfguts. Dort, wo Glascontainer - mancherorts auch Schuhcontainer- stehen, kann also jedermann bequem gebrauchte Textilien entsorgen. Dieses flächendeckende, spezielle "Viernheimer" Entsorgungssystem unter Einsatz der AVH funktioniert bestens und wird auch in Zukunft zum Nutzen aller Beteiligter so gehandhabt.

Auch lassen sich an konzentrierten Sammelstellen leichter Kontrollen durchführen, die Örtlichkeit in puncto Sauberkeit einfacher überwachen. Denn oft werden Kleinmüll und nicht verwertbare Utensilien einfach zurückgelassen, die dem Stadtbild schaden.

Allgemeine Informationen:

Bundesweit werden jährlich mehr als 750.000 Tonnen Altkleider und Altschuhe über Sammelcontainer bzw. sogenannte Straßen- oder Haus-zu-Haus-Sammlungen erfasst und geraten somit zunehmend in den Fokus öffentlicher Diskussionen. Der Markt für Altkleidersammler ist undurchsichtig und das Geschäft lukrativ. Dies hat zur Folge, dass zum Teil unseriöse Sammelunternehmen mit Alttextilien schnelle Geschäfte machen. Nicht brauchbare Sammelwaren werden dann häufig vor Ort auf den Straßen und Plätzen zurückgelassen - mit entsprechenden Nachteilen für das Stadtbild. Nicht verwertbare Stoffe werden in die Container der gemeinnützigen Sammelunternehmen gegeben. Altkleidercontainer werden oft ohne Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen aufgestellt, wohl um sich Verwaltungsgebühren zu ersparen und somit den Gewinn zu maximieren. Dies geschieht zum Nachteil der seriös arbeitenden gemeinnützigen und gewerblichen Sammler, der Bürger und Kommunen. An den betroffenen Container-Standorten steigt in gleichem Maße auch die Verunreinigung und Vermüllung, da sich die Anbieter nicht um die generelle Sauberkeit der Standorte kümmern.

Viernheimer Konzept:

Die Stadt Viernheim beabsichtigt, mit diesen Richtlinien ("Konzept aus einer Hand") das über Jahre hinweg aufgebaute, sehr bewährte Sammelsystem zu bewahren und so erfolgversprechend gegen den oben genannten Wildwuchs -neben den ordnungsrechtlichen Maßnahmen- vorzugehen. "Denn auch unsere Kommuen muss jedes Jahr mehr als ein Dutzend illegaler Sammelcontainer entfernen.", so 1. Stadtrat Bolze. Grundsätzlich soll die Konzentration weiterhin auf Wertstoffcontainer-Sammelplätzen der Stadt Viernheim erfolgen, an denen sich die Altglascontainer befinden.

Das lokale Sammelkonzept ("Konzept aus einer Hand") basiert seit 1990 auf der kontinuierlichen Einschaltung der Viernheimer Hilfsorganisationen MALTESER und DEUTSCHES ROTES KREUZ, die neben der DLRG, der städtischen Freiwilligen Feuerwehr, den JOHANNITERN und dem Technischen Hilfswerk (-THW-) Mitglied in der lokalen "Arbeitsgemeinschaft Viernheimer Hilfsorganisationen" (-AVH-) sind.

Die AVH-Mitglieder MALTESER und DRK stellen seit vielen Jahren in steter Absprache mit dem Viernheimer Ordnungsamt, mit dem Bauverwaltungs- und Liegenschaftsamt/Umweltschutz sowie mit dem Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung die seitens der Bürgerschaft benötigten Altkleidercontainer (rund 36 Stück) im Stadtgebiet auf öffentlichem Grund auf.

Die Zahl der genehmigten Container beruht u.a. auf der Erfahrungsregel des kommunalen Spitzenverbands Hessischer Städte- und Gemeindebund (je 1.500 Einwohner - 1 Altkleidercontainer). Da Viernheim über 34.000 Einwohner verfügt, sind diese o.g. MALTESER/DRK-Container für die hiesigen Bedürfnisse als ausreichend zu erachten, dem gesamten städtischen Erscheinungsbild zuzumuten (keine "Übermöblierung") und im Alltagsbetrieb sinnvoll einzusetzen.

Mit der bisherigen Konzentration auf diese Sammelplätze ist deren Sauberhaltung durch die AVH-Mitglieder leichter zu organisieren und zu überwachen. Die Hilfsorganisationen sind aus verschiedenen Anlässen heraus tagtäglich im gesamten Stadtgebiet unterwegs. Nebenbei melden sie auch Überfüllungen von Altkleidercontainern und/oder daneben abgelegten Alttextilien/ Altschuhen an die Einsammler (Malteser bzw. DRK) und bei wiederholtem Auftreten ggfs. auch an die Straßenverkehrsbehörde (Ordnungsamt). Entsprechend gefährliche Ablagerungen werden bei Verkehrsgefährdung sofort durch den Bauhof des städtischen Eigenbetriebs SVD entfernt.

Ziel und Zweck der ab 1. Juli 2018 geltenden Richtlinien:

Die Richtlinien verfolgen das Ziel, dass der "Wildwuchs" an Altkleider-Sammelcontainern abgebaut wird bzw. verhindert wird, eine gleichmäßige Verteilung gesichert und Altkleider - mit Altglascontainern zu "Wertstoffsammelplätzen / -inseln" zusammengeführt werden. Auch sollen negative Auswirkungen auf das Stadtbild sollen reduziert werden.