Wirtschaftsförderung: Digitaler Genehmigungsprozess beschleunigt Breitbandausbau

Telekom plant weitere Glasfaseranschlüsse in Gewerbegebieten

Für Viernheim als eine von vier Pilotkommunen in der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) steht in Sachen Breitbandausbau ein neuer Service zur Verfügung: Ab sofort können Telekommunikationsunternehmen Anträge zur Genehmigung der Leitungsverlegung online vornehmen. Der neue Verwaltungs-Service ist ein großer Schritt in der Verfahrensvereinfachung für Breitbandausbau und wird den Ausbau von flächendeckenden Gigabitnetzen beschleunigen.

Parallel ist die Deutsche Telekom AG in Viernheim weiterhin sehr aktiv, um den Ausbau mit Glasfaser zu betreiben. Derzeit laufen die Vorbereitungen, um nach den Gewerbegebieten 1 und 2 sowie Teilen des Gewerbegebietes Bannholzgraben, nun auch das Gewerbegebiet 3 rund um das Rhein-Neckar-Zentrum mit Glasfaser auszustatten, so dass ein direkter Anschluss vieler weiterer Unternehmen möglich ist.

Daher gute Neuigkeiten für Private und Unternehmen in Viernheim, die Bürgermeister Matthias Baaß und Wirtschaftsförderer Alexander Schwarz in einem digitalen Pressegespräch gemeinsam mit Patricia Müllner, Projektleiterin Vernetzte Verwaltung bei der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH und Simone Remdisch vom Infrastrukturvertrieb der Deutschen Telekom mit den Technik-Kollegen Thomas Hanzen und Thomas Bieger verkünden.

Meilenstein der Verfahrensvereinfachung für Breitbandausbau

Der digitale Antrag auf Genehmigung zur Leitungsverlegung ist ein großer Schritt in der Verfahrensvereinfachung für Breitbandausbau. Hintergrund sei das vor drei Jahren verabschiedete Onlinezugangsgesetz (OZG), welches alle deutschen Behörden verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch online zugänglich zu machen, erklärt Patricia Müllner von der Metropolregion. "Besondere Priorität bei dem Prozess zwischen Bund und Ländern hat hier auch der Bereich Breitbandausbau erhalten." Federführend beim OZG-Projekt "Breitbandausbau" seien die Länder Rheinland-Pfalz und Hessen, die Metropolregion Rhein-Neckar GmbH übernahm die Projektkoordination und das kommunale IT-Dienstleistungsunternehmen ekom21 aus Gießen hat auf ihrer Digitalisierungsplattform "civento" den Prozess umgesetzt.

"Bislang sind rund 12.000 Behörden deutschlandweit für die Bearbeitung der Anträge zur Genehmigung zur Leitungsverlegung nach Paragraph 68 Absatz 3 des Telekommunikationsgesetzes zuständig", so Müllner. In der Vergangenheit konnte es dazu kommen, dass die Bearbeitung eines einzelnen Antrags in besonders komplexen Fällen bis zu vier Monate Zeit in Anspruch nahm und meist mehrere Rückfrageschleifen erforderte. Grund dafür waren häufig unvollständige oder fehlerhafte Angaben. "Mit dem nutzerfreundlichen Online-Tool wurde das Antragsverfahren standardisiert und Telekommunikationsunternehmen haben nun die Möglichkeit, zentral ihren Antrag zu stellen, der von der Verwaltung wiederum digital bearbeitet werden kann."

Die Angabe der Antragsdaten sowie die Planung von Bauabschnitten mit Hilfe einer WebKarte ist hierbei nutzerfreundlich und intuitiv und wird durch eingebettete Hilfetexte unterstützt. Darüber hinaus können Nachweise und ergänzende Informationen direkt online eingegeben bzw. über eine Upload-Funktion in die Plattform geladen werden. Standardisierte Datenfelder erleichtern die Beschreibung des Vorhabens und reduzieren unvollständige Angaben bei der Antragstellung. Damit wird den Behörden wiederum eine schnellere Prüfung der Anträge ermöglicht. Über das Portal können Behörden und Antragstellende außerdem direkt kommunizieren und bei Bedarf Anpassungen innerhalb des Antrags vornehmen. Ab Januar können die Anträge dann in digitaler Form entgegengenommen werden.

Im Zuge der Entwicklung wurde Feedback von mehr als 60 relevanten Beteiligten eingeholt und die Anforderungen aus zahlreichen Nutzerinterviews berücksichtigt. Neben Mitarbeitern aus der Verwaltung sowie Planungsbüros und Interessensverbänden wurden auch Vertreter von den Unternehmen Telekom, Vodafone und Deutsche Glasfaser einbezogen.

Bürgermeister Matthias Baaß freut sich sehr, dass Viernheim den neuen Service als eine der ersten Kommunen anbieten darf und bedankt sich gleichzeitig bei der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH für die Aufnahme in das Projekt, denn der neue Verwaltungs-Service steht zunächst nur in insgesamt sieben Pilotkommunen zur Verfügung, davon vier in der MRN: Ludwigshafen, Speyer, Viernheim, Worms. Nach der Erprobung ist vorgesehen, die Lösung den anderen Kommunen in der Metropolregion zeitnah bereitzustellen. Der digitale Antrag auf Genehmigung zur Leitungsverlegung ist konzipiert nach dem Modell "Einer für Alle", das heißt er kann prinzipiell von allen Bundesländern in dieser Form nachgenutzt werden. Erste Interessenbekundungen zum Beispiel aus Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Bayern liegen bereits vor. Somit gilt die Region Rhein-Neckar als Vorreiter bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes.

Weitere Glasfaseranschlüsse rund um das Rhein-Neckar-Zentrum geplant

Auf die vereinfachte digitale Form der Antragstellung freut sich auch die Deutsche Telekom AG, die derzeit dabei ist, die Netzmodernisierung in Viernheim weiter voran zu treiben, wie Simone Remdisch berichtet. "Aktuell ist Viernheim flächendeckend mit Supervectoring versorgt". Zuletzt hinzu kam die Netzmodernisierung im Nahbereich rund um die Vermittlungsstelle im inneren Stadtgebiet, für die lange Zeit von der Bundesnetzagentur keine Genehmigung vorlag. Zum Nahbereich zählen alle Anschlüsse, bei denen die Länge des Hauptkabels bis zur Vermittlungsstelle, die sich im Obergeschoss des Dienstgebäudes der Polizei in der Kettelerstraße befindet, 550 Meter oder weniger beträgt. Insgesamt profitieren ca. 2.400 Haushalte von dem Ausbau. "Je nachdem, welches Produkt der Kunde bucht, ist dann eine Übertragungsrate von bis zu 250 Megabit pro Sekunde im Download möglich", berichtet Remdisch. Die Haushalte sollen in diesen Tagen angeschlossen werden.

"Doch um nicht jedem Bürger den Vorgarten aufgraben zu müssen, soll zukünftig jeder einen Glasfaseranschluss erhalten", warum nun auch das Glasfasernetz in Viernheim ausgebaut werden solle, so Remdisch. Anfang 2019 fragte die Telekom im Rahmen einer Vorvermarktungsphase das Interesse in den Gewerbegebieten 1 und 2 sowie in Teilen des Gewerbegebietes Bannholzgraben ab. "Das Interesse lag weit über 30 Prozent", weshalb nach einer Planungsphase im Frühsommer 2020 mit den Tiefbauarbeiten begonnen wurde. Am Ende werden für die Gewerbetreibenden Bandbreiten von bis zu 1000 Megabit pro Sekunde im Download buchbar sein. Laut Aussage der Technik-Kollegen Thomas Hanzen und Thomas Bieger sei der Hauptkabelbereich komplett abgeschlossen, so dass die Kunden, die damals bei der Abfrage ihr Interesse angezeigt und einen entsprechenden Vertrag abgeschlossen haben, im März 2021 mit dem schnellen Internet versorgt werden können.

Als nächster Schritt könnte das Gewerbegebiet 3 rund um das Rhein-Neckar-Zentrum mit Glasfaser versorgt werden, wenn auch hier eine Interessenbekundung von mindestens 30 Prozent der 150 ansässigen Betriebe vorliegt, berichtet Simone Remdisch. "Ende Oktober haben wir mit der Vorvermarktung begonnen und derzeit liegen wir bei 17 Prozent". Aber es sei noch "Luft nach oben", da die Abfrage noch bis 31.01.2021 läuft. Remdisch ist optimistisch, dass auch hier die erforderliche Quote erreicht wird und mit dem Glasfaserausbau gestartet werden kann.

Unterstützung erhielt das Telekommunikationsunternehmen von Seiten der Stadt Viernheim durch Bürgermeister Matthias Baaß und Erster Stadtrat Bastian Kempf, die Ende November mit einem eigenen Anschreiben parallel die dortigen Unternehmen auf diese Vermarktung aufmerksam gemacht hatten. "Auch wir als Kommune sehen es als wichtig an, dass in diesem Bereich der Ausbau stattfindet, denn wenn eine Quote von 30 Prozent erreicht wird, profitieren am Ende auch die anderen 70 Prozent davon", so Baaß. Daher solle das Anschreiben auch keine Werbung für die Telekom darstellen, sondern als Unterstützung für das Telekommunikationsunternehmen verstanden werden, welches sich selbst bereit erklärt hat, den Ausbau zu betreiben.

Wie wichtig schnelles Internet für die Unternehmen ist, weiß auch Wirtschaftsförderer Alexander Schwarz zu berichten, der seit vielen Jahren mit der Telekom AG bezüglich der Netzmodernisierung in Kontakt steht und sich noch gut an die Versorgung mit Kupferkabel erinnern kann: "Ein Viernheimer Unternehmen war damals zum Beispiel nicht in der Lage, Daten direkt auf seiner Maschine zu empfangen und musste diese manuell in das Gerät eingeben", so Schwarz, "das wäre heute nicht mehr denkbar." Dank des stetigen Ausbaus der Deutschen Telekom AG bekämen Viernheimer Unternehmen die Datenautobahn mittlerweile bis ins Haus geliefert und hätten dadurch gute Möglichkeiten, sich für die Zukunft aufzustellen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. "Gerade die Corona-Pandemie hat die Digitalisierung beschleunigt und viele Unternehmen vor neue Herausforderungen gestellt", so Schwarz, der in diesem Zug auch auf die städtische Hilfeseite für Unternehmen hinweist, auf der seit vielen Monaten zahlreiche kostenlose Seminare von verschiedenen Anbietern hingewiesen wird, damit Unternehmen sich gerade im digitalen Bereich "fit" machen können.

Auch Bürgermeister Baaß bedankt sich abschließend ausdrücklich für die Initiativen der Telekom: "Ohne das Engagement der Telekom wären wir lange nicht so weit wie heute, um den Unternehmen und Haushalten diese Qualität an Infrastruktur anbieten zu können."