"Hart, aber fair": Plasberg zitiert aus Baaß-Brief

Montag-Abend, 21.20 Uhr: Überraschung für viele Zuschauer der Talkshow "Hart aber fair": Plötzlich taucht auf dem Bildschirm Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß auf.

Moderator Frank Plasberg zitiert mehrfach aus einem Brief, den Baaß jüngst an Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig geschickt hatte. Die Ministerin selbst ist im Studio anwesend und wird mit den von Baaß im Brief getroffenen Feststellungen konfrontiert.

"Kitastreik als Härtetest: Passen Job und Familie wirklich zusammen?"war die Fragestellung für die Studiogäste. Der Kitastreik sei für Millionen Eltern Stress pur: Familie und Job würden somit "brutal aufeinander prallen".

Der Redaktion der Sendung war ein Brief von Bürgermeister Matthias Baaß aus dem April an die Ministerin aufgefallen. Schwesig hatte damals ihre Sympathie für die Gehaltsforderungen der Erzieherinnen bekundet. Baaß, der durchaus bereit ist, gestiegene Qualität auch besser zu bezahlen, hatte von Schwesig aber gefordert: "Wer den Erzieherinnen mehr Geld bezahlen will, muss auch sagen, wo es herkommt." Denn: "Entweder müssen die Eltern der Kinder selbst bezahlen, oder der allgemeine Steuerzahler vor Ort muss es durch höhere Grund- oder Gewerbesteuern aufbringen." Baaß verlangt von Spitzenpolitikern nicht immer nur die eine Seite der Medaille anzukündigen. Damit nicht weiterhin "oben" Wohltaten verkündet werden und "unten" dann alleine die Verantwortung für den unangenehmeren Teil getragen werden muss.

Ministerin Schwesig verwies in der Sendung und in einem an Baaß gerichteten Antwortschreiben auf "Entlastungspakete", welche die Bundesregierung für die Kommunen "geschnürt" habe: Übernahme von 5 Milliarden Euro bei der Grundsicherung für Ältere, stufenweise weitere 5 Milliarden bei der Eingliederungshilfe, mehr Unterstützung bei den Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen, die Übernahme der Bafög-Kosten und eine höhere Betriebskosten-Beteiligung bei den Kindertagesstätten.

Das Problem: Die Ministerin verweist selbst darauf, dass dieses Geld aus Verfassungsgründen (Föderalismus) von der Bundesregierung den Städten nicht direkt gegeben werden kann, also vom Bund an die Bundesländer fließt. Baaß: "Das ist, als ob der Geldbote in Berlin mit einem gefüllten Portemonnaie losgeschickt wird. Bis er aber in Viernheim ankommt, ist der Geldbeutel in der Mehrheit der Fälle leer, da ihn der Weg in Hessen über Wiesbaden geführt hat."

 

  ab der 20. Minute

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