Stadtverwaltung / Besuch einer tunesischen Delegation: Tunesische Bürgermeister und Verwaltungsbedienstete von Bürgerkommune Viernheim beeindruckt

Die Themen Demokratie, Kommunikation, Partizipation und Teilhabe standen im Mittelpunkt beim Besuch einer tunesischen Delegation letzte Woche im Viernheimer Rathaus.

Bürgermeister Matthias Baaß konnte im Ratssaal rund 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Studienreise begrüßen, die im Rahmen des Programms CoMun der GIZ (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) vom 2. bis 8. Dezember in Deutschland stattfand. Nach der üblichen Vorstellung der Bürgerkommune Viernheim im Stenogrammstil kam Baaß schnell auf das Prinzip der repräsentativen Demokratie zu sprechen, verdeutlichte die Allzuständigkeit der örtlichen Gemeinschaft für die örtlichen Aufgaben und hob die vielfältigen Chancen hervor, mit Bürgerbeteiligung mehr Demokratie erreichen zu können.

Der anschließende Vortrag von Horst Stephan (Amt für Kultur, Bildung und Soziales) zu diesem Themenkomplex fand großes Interesse. Der Wissensdurst der tunesischen Bürgermeister und Verwaltungsmitarbeiter war groß, wie sich in der anschließenden Diskussion zeigte. Auch Hauptamtsleiter Michael Fleischer war gefordert bei Fragen rund um die Zuständigkeit einer Kommunalverwaltung sowie über Zusammensetzung, Zuständigkeit und Arbeit von parlamentarischen Gremien.

Die GIZ setzt im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unter dem Kürzel CoMun die Programme Kommunalentwicklung und lokale Demokratie im Maghreb, Kommunaler Wissenstransfer Maghreb-Deutschland und Sonderinitiative Kommunalentwicklung um. Der CoMun Programmverbund unterstützt Städte im Maghreb dabei, ihre Entwicklung selbst in die Hand nehmen zu können und die dazu notwendigen fachlichen und institutionellen Kapazitäten zu erlangen. Dazu fördert er fachliches Knowhow für Stadtentwicklung und städtisches Management, Strukturen für kommunale Demokratie, den lernorientierten Dialog zwischen maghrebinischen Städten sowie den Wissenstransfer mit deutschen Kommunen, heißt es in einer Pressemitteilung der städtischen Presse- und Informationsstelle.

Die Studienreise der tunesischen Delegation dreht sich um Bürgerfreundlichkeit, Partizipation und Kommunikation (insbesondere auch digitale Projekte und Dienstleistungen) in Kommunen. Teilnehmer/innen sind vor allem Bürgermeister und Kommunikationsbeauftragte.