Stadtverwaltung/Transparenzbericht: Bürgerkommune lebt von Information und Transparenz

Transparenzbericht soll den Dialog und die Rückkopplung zwischen Stadt und Bürgerschaft fördern

Bürgermeister Baaß: "In diesem Punkt ist Viernheim im Gleichklang mit Mannheim."

Bericht seit 17. September auf städtischer Homepage einsehbar

Viernheim eilt der Ruf einer überaus aktiven und lebendigen Bürgerkommune voraus. Die hohe Identifikation Viernheimer Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt fördern die Verantwortlichen ganz bewusst. Ihren Ausdruck findet dies in unterschiedlichen Handlungsfeldern. Grundvoraussetzung für ein überdurchschnittliches bürgerschaftliches Engagement ist die Einbindung der Bürger in politische Entscheidungsprozesse, insbesondere aber umfassende Information über politische Entscheidungen und Aktivitäten der Verwaltung. Das eigentliche Schlüsselwort lautet: Transparenz!

Transparenzbericht

Aus diesem Grunde hat das Stadtparlament bereits im September 2016 die Herausgabe eines jährlichen Transparenzberichts beschlossen. Dieser soll die im Plenum und ihren Ausschüssen behandelten Themen übersichtlich darstellen, jeweils eine Verknüpfung zu den im Bürgerinformationssystem hinterlegten Vorlagen und Protokollen geben und auf der Homepage der Stadt Viernheim veröffentlicht werden. "Die Bürger sollen damit einen übersichtlichen Einblick in die Arbeit der Verwaltung bekommen, eine Übersicht über laufende Projekte und deren Erreichungsgrad", bringt es Bürgermeister Matthias Baaß auf den Punkt.

Der Transparenzbericht 2017 ist nach 2016 der zweite Bericht und seit dem 17. September auf der Homepage (https://www.viernheim.de/unsere-buerger/viernheimzummitmachen/transparenzberichtvorhabenliste.html) eingestellt. Er umfasst insgesamt 52 Seiten. Darin sind einige aussagekräftige Kennzahlen der Arbeit der einzelnen Ämter und Stabstellen aufgeführt. Auch ruft er wesentliche Aufgabenfelder der einzelnen Organisationseinheiten in Erinnerung, die die bedeutsame "Alltagsarbeit" umschreiben.

Funktion und Aufgabenstellung einer Kommunalverwaltung

Kommunalverwaltungen arbeiten nicht vorrangig wie in der freien Wirtschaft mittels so genannter "Projekte", sondern sind vielmehr aufgefordert, für die Einwohnerschaft kontinuierlich und auf Dauer eine Vielzahl von ihr verbindlich vorgegebenen Dienstleistungen quantitativ wie qualitativ hochwertig zu erbringen.

Dies sind z.B. Bearbeitung von Pass- und Personalausweisanträgen im Bürgerbüro, Wohngeldanträgen und KiTa-Plätzen im Sozialamt, in- und ausländische Personenstandsprobleme im Standesamt sowie Hunde-, Grund-, Spielapparate- und Gewerbesteuer im Kämmereiamt. Oder auch die Vollstreckung von Steuerrückständen in der Stadtkasse, Bußgeldbescheide und Gewerbeanmeldungen im Ordnungsamt sowie Organisation von Wahlen auf allen staatlichen und kommunalen Ebenen im Wahlamt. Nicht zu vergessen die Bauberatung im Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung, Grundstücksverkehr und Betreuung der städtischen Immobilien im Bauverwaltungs- und Liegenschaftsamt, Musikunterricht, VHS-Seminare, Nachmittagsbetreuung und Ferienspiele im Amt KuBuS, Sportstättenverwaltung im Kommunalen Freizeit- und SportBÜRO und vieles mehr.

Viernheimer Verwaltung informiert Gremien und Öffentlichkeit umfassend

Die Viernheimer Verwaltung informiert -eigenständig und eigeninitiativ- ihre Gremien und die Öffentlichkeit regelmäßig, umfangreich und jederzeit nachprüfbar. Dazu stehen ihr gleich mehrere Möglichkeiten und Wege zur Verfügung:

Haushaltspläne, Protokolle, Ratsinformationssystem und Bürger-App. Ausgesprochen umfassend sind die Informations- bzw. Beschlussvorlagen für den Magistrat und die parlamentarischen Gremien (Ausschüsse, Kommissionen).

Alle öffentlichen Sitzungsunterlagen der städtischen Gremien sind bereits seit 2005 über das sogenannte Ratsinformationssystem abrufbar. Zu diesem gelangt man entweder direkt über den Link www.rim.ekom21.de/viernheim  oder über die Homepage der Stadt Viernheim www.viernheim.de in der Rubrik "Lokale Politik" ' "Ratsinformationssystem".

Seit 2013 nutzt ein großer Teil der Mandatsträger die Möglichkeit der digitalen Gremienarbeit. Über eine App (iRich, anRich bzw. winRich) erhalten sie alle Sitzungsunterlagen in digitaler Form bequem auf ihr Tablet.

Diese Möglichkeit besteht seit Mitte 2017 auch für alle Bürgerinnen und Bürger Viernheims. Über die Apps "iRich Bürger" bzw. "anRich Bürger" können die Bürgerinnen und Bürger alle öffentlichen Sitzungsunterlagen direkt auf ihr Android- oder iOS-Tablet herunterladen.


Kontakt:
Philipp Haas, Tel. 06204 / 988-320, E-Mail: PHaas(at)viernheim.de