Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wirtschaftsförderung) am
Donnerstag, dem 16.10.25 um 19:00 Uhrim Ratssaal des Alten Rathauses lade ich Sie herzlich ein.
TAGESORDNUNG:
Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wirtschaftsförderung) am
Donnerstag, dem 16.10.25 um 19:00 Uhr im Ratssaal des Alten Rathauses lade ich Sie herzlich ein.
Tagesordnung:
1. Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Unterbringungsgebührensatzung der Stadt Viernheim
2. Kostenübersicht zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen im Altersbereich bis zum Grundschulalter (Kitas und Krippenplätze)
3. Bewerbung zum Landesprogramm "Zukunft Innenstadt"
4. Erhöhung der Kanalbenutzungsgebühren zum 01.01.2026
5. Finanzbericht zum 30.09.2025
6. EU-Beihilferecht - Erneuerung der Betrauung des Eigenbetriebs Viernheimer Forum der Senioren
7. EU-Beihilferecht - Erneuerung der Betrauung der Stadtwerke Viernheim GmbH für den Bereich Bäder
8. Grundsteuer C - Empfehlung zum weiteren Vorgehen
9. Vorhabenliste
10. Ernennungsvorschlag eines Mitglieds des Viernheimer Ortsgerichts
11. Verschiedenes
12. Stundung einer Gewerbesteuerforderung
13. Unbefristete Niederschlagung städtischer Forderungen
Top 12 und 13 sollen in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden.
Viernheim, den 10. Oktober 2025
Der Vorsitzende
gez.: Dr. Jörn Ritterbusch