Öffnungszeiten

Magistrat der Stadt Viernheim

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68519 Viernheim

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Öffnungszeiten Bürgerbüro:

Mo / Di 07:30 Uhr bis 16:30 Uhr
Mi 07:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Do / Fr 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr
Sa 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Heiligabend und Silvester geschlossen
Hotline Bürgerbüro: 115 (ohne Vorwahl)
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Übersicht der weiteren Öffnungszeiten

Stadtverwaltung/Transparenzbericht/Vorhabenliste: Bürgerkommune lebt von Information und Transparenz

Transparenzbericht und Vorhabenliste sollen den Dialog und die Rückkopplung zwischen Stadt und Bürgerschaft fördern

Bürgermeister Baaß: "In diesem Punkt ist Viernheim im Gleichklang mit Mannheim."


Viernheim eilt der Ruf einer überaus aktiven und lebendigen Bürgerkommune voraus. Die hohe Identifikation Viernheimer Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt fördern die Verantwortlichen ganz bewusst. Ihren Ausdruck findet dies in unterschiedlichen Handlungsfeldern. Grundvoraussetzung für ein überdurchschnittliches bürgerschaftliches Engagement ist die Einbindung der Bürger in politische Entscheidungsprozesse, insbesondere aber umfassende Information über politische Entscheidungen und Aktivitäten der Verwaltung. Das eigentliche Schlüsselwort lautet: Transparenz!

Transparenzbericht


Aus diesem Grunde hat das Stadtparlament bereits im September 2016 die Herausgabe eines jährlichen Transparenzberichts beschlossen. Dieser soll die im Plenum und ihren Ausschüssen behandelten Themen übersichtlich darstellen, jeweils eine Verknüpfung zu den im Bürgerinformationssystem hinterlegten Vorlagen und Protokollen geben und auf der Homepage der Stadt Viernheim veröffentlicht werden. "Die Bürger sollen damit einen übersichtlichen Einblick in die Arbeit der Verwaltung bekommen, eine Übersicht über laufende Projekte und deren Erreichungsgrad", bringt es Bürgermeister Matthias Baaß auf den Punkt.

Der Transparenzbericht zum Jahr 2017 ist seit dem 17. September auf der Homepage unter: http://www.viernheim.de/unsere-buerger/viernheimzummitmachen/transparenzbericht.html eingestellt. Der Bericht umfasst insgesamt 52 Seiten. Darin sind einige aussagekräftige Kennzahlen der Arbeit der einzelnen Ämter und Stabstellen aufgeführt. Auch ruft er wesentliche Aufgabenfelder der einzelnen Organisationseinheiten in Erinnerung, die die bedeutsame "Alltagsarbeit" umschreiben. In der Anlage zum Bericht ist eine Übersicht der behandelten Tagesordnungspunkte der Stadtverordneten-Versammlung im Jahr 2017, gegliedert nach Themen, zu finden. Dort ist jeweils ein Link zu den entsprechenden Sitzungsunterlagen im Bürgerinformationssystem hinterlegt.

Funktion und Aufgabenstellung einer Kommunalverwaltung

Kommunalverwaltungen arbeiten nicht vorrangig wie in der freien Wirtschaft mittels so genannter "Projekte", sondern sind vielmehr aufgefordert, für die Einwohnerschaft kontinuierlich und auf Dauer eine Vielzahl von ihr verbindlich vorgegebenen Dienstleistungen quantitativ wie qualitativ hochwertig zu erbringen.

Dies sind z.B. Bearbeitung von Pass- und Personalausweisanträgen im Bürgerbüro, Wohngeldanträgen und KiTa-Plätzen im Sozialamt, in- und ausländische Personenstandsprobleme im Standesamt sowie Hunde-, Grund-, Spielapparate- und Gewerbesteuer im Kämmereiamt. Oder auch die Vollstreckung von Steuerrückständen in der Stadtkasse, Bußgeldbescheide und Gewerbeanmeldungen im Ordnungsamt sowie Organisation von Wahlen auf allen staatlichen und kommunalen Ebenen im Wahlamt. Nicht zu vergessen die Bauberatung im Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung, Grundstücksverkehr und Betreuung der städtischen Immobilien im Bauverwaltungs- und Liegenschaftsamt, Musikunterricht, VHS-Seminare, Nachmittagsbetreuung und Ferienspiele im Amt KuBuS, Sportstättenverwaltung im Kommunalen Freizeit- und SportBÜRO und vieles mehr.

Viernheimer Verwaltung informiert Gremien und Öffentlichkeit umfassend

Die Viernheimer Verwaltung informiert -eigenständig und eigeninitiativ- ihre Gremien und die Öffentlichkeit regelmäßig, umfangreich und jederzeit nachprüfbar. Dazu stehen ihr gleich mehrere Möglichkeiten und Wege zur Verfügung:
undefinedHaushaltspläne, undefinedProtokolle, undefinedRatsinformationssystem und undefinedBürger-App. Ausgesprochen umfassend sind die Informations- bzw. Beschlussvorlagen für den Magistrat und die parlamentarischen Gremien (Ausschüsse, Kommissionen).

Alle öffentlichen Sitzungsunterlagen der städtischen Gremien sind bereits seit 2005 über das sogenannte Ratsinformationssystem abrufbar. Zu diesem gelangt man entweder direkt über den Link www.rim.ekom21.de/viernheim oder über die Homepage der Stadt Viernheim www.viernheim.de in der Rubrik undefined"Lokale Politik" ' "undefinedRatsinformationssystem".

Seit 2013 nutzt ein großer Teil der Mandatsträger die Möglichkeit der digitalen Gremienarbeit. Über eine App (iRich, anRich bzw. winRich) erhalten sie alle Sitzungsunterlagen in digitaler Form bequem auf ihr Tablet.
Diese Möglichkeit besteht seit Mitte 2017 auch für alle Bürgerinnen und Bürger Viernheims. Über die undefinedApps "iRich Bürger" bzw. "anRich Bürger" können die Bürgerinnen und Bürger alle öffentlichen Sitzungsunterlagen direkt auf ihr Android- oder iOS-Tablet herunterladen.

Vorhabenliste informiert über städtische Planungen und Projekte

Auf der städtischen Homepage www.viernheim.de wird die "undefinedVorhabenliste" der Stadt veröffentlicht. Diese dient dazu, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über Vorhaben zu informieren, bei denen ein Interesse einer größeren Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern angenommen werden kann.
Aufgelistet sind zur Zeit 19 konkrete Vorhaben, angefangen vom Ersatzneubau einer Brücke am Pariser Weg, Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes über Stadtumbau Weststadt bis Aufbau einer städtepartnerschaftlichen Verbindung mit der Stadt Mlawa in Polen. "Bei der Vorhabenliste ist Viernheim im Gleichklang mit Mannheim", betont Bürgermeister Matthias Baaß.

"Die Liste gibt einen Überblick über Planungen und Projekte der Stadt. Sie schafft Transparenz darüber, bei welchen Vorhaben Bürgerbeteiligung noch vorgesehen oder bereits abgeschlossen ist. Es werden aber auch Vorhaben ohne Bürgerbeteiligung aufgeführt."

Vorhabenliste


Eine Vorhabenliste ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung. Sie will die Bürgerschaft möglichst frühzeitig über interessante und wichtige Vorhaben informieren. Die Liste soll den Dialog und die Rückkopplung zwischen Stadt und Bürgerschaft fördern sowie die Möglichkeit bieten, Vorhaben mitzugestalten.

In knapper Form (maximal 2 Din A4-Seiten) erfolgt die Information über konkrete Vorhaben (inhaltliche Beschreibung, politische Beschlüsse inklusive Verlinkung ins Ratsinformationssystem, aktueller Bearbeitungsstand, Kosten, Zeitplan usw.).

Die Vorhabenliste soll zweimal im Jahr (April und Oktober) veröffentlicht bzw. aktualisiert werden. Sie erscheint in übersichtlicher Form auf der Homepage der Stadt Viernheim: http://www.viernheim.de/unsere-buerger/viernheimzummitmachen/vorhabenliste.html

Diese aktuelle Version der Vorhabenliste enthält 19 konkrete Vorhaben, die von den Ämtern gemeldet wurden. Die nächste Version wird eventuell neue Vorhaben enthalten bzw. Aktualisierungen der bisher angegebenen Vorhaben. Auch Aktualisierungen zwischen den Veröffentlichungsterminen sind bei Bedarf möglich (ohne Vorlage an die Gremien).

Was sind Vorhaben? Was bietet die Vorhabenliste?


Vorhaben sind Planungen und Projekte, die die Stadtentwicklung und wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Aspekte des Stadtlebens betreffen. Die Vorhabenliste bietet im Wesentlichen Bürgerinnen und Bürgern einen Überblick und schafft Transparenz darüber, bei welchen Vorhaben Bürgerbeteiligung vorgesehen oder bereits abgeschlossen ist.

Dabei benennt sie sowohl die formelle, also gesetzlich verpflichtende Bürgerbeteiligung, als auch die informelle, also freiwillige Bürgerbeteiligung. Es werden auch Vorhaben aufgeführt, bei denen aus unterschiedlichen Gründen, beispielsweise weil es keinen Entscheidungsspielraum gibt, keine Bürgerbeteiligung möglich ist.

Die Vorhabenliste wird zweimal im Jahr (April und Oktober) veröffentlicht, aber auch während des Jahres aktualisiert, falls erforderlich.

Und welche Einflussmöglichkeit hat nun der Bürger? Ab Veröffentlichung der Vorhabenliste hat jeder die Möglichkeit, Bürgerbeteiligung bei Vorhaben anzuregen, bei denen dies bisher nicht vorgesehen ist.