Bürgergutachten Rathaus liegt vor

Am 20. Mai 2009, dem Abend der Entscheidung, waren 20 von 21 stimmberechtigten Mitgliedern der Projektgruppe Bürgerbeteiligung anwesend. Nach 5 Treffen, die der Information und deren Auswertung gewidmet waren, hat sich die Gruppe in einer eigenen Entscheidungssitzung für eine zur Debatte stehende Variante ausgesprochen. Zur Entscheidung standen 3 Varianten:

Die Entscheidung wurde durch eine geheime Wahl herbeigeführt. Dabei war die persönliche Anwesenheit der stimmberechtigten Mitglieder erforderlich. Von 20 Stimmen an diesem Abend entfielen:

6 Stimmen auf die Variante 1: Sanierung
3 Stimmen auf die Variante 2: Teilabriss / Teilneubau
11 Stimmen auf die Variante 3: Neubau

Es hat sich niemand der Stimme enthalten.

Bürgergutachten zum Herunterladen im pdf-Format

Zur Information

Bürgergutachten soll Empfehlung geben

Das Institut für angewandte Betriebspädagogik (IfaBP) wurde mit der Moderation der Projektgruppe, der Dokumentation von Projektsitzungen sowie der Ausarbeitung eines Bürgergutachtens beauftragt.

Die Stadtverordneten-Versammlung hatte im Dezember 2008 die Verwaltung beauftragt, für die Entscheidung über die Zukunft des Rathauses eine qualifizierte Bürgerbeteiligung vorzusehen. Konkrete Festlegungen wurden in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe vereinbart.

Auf der Grundlage dieses Beschlusses hat die Verwaltung mit dem Institut für angewandte Betriebspädagogik Verbindung aufgenommen und die Rahmenbedingungen für die Erstellung eines Bürgergutachtens besprochen. Das Ergebnis dieser Besprechung ist in eine Angebots- und Konzeptskizze eingeflossen, in der Projektauftrag, Ablauf der Projektsitzungen, Zusammensetzung der Projektgruppe sowie die voraussichtlichen Projektkosten ersichtlich sind.

Dieses Papier basiert unter anderem auf den Erfahrungen aus dem Bürgerbeteiligungsprojekt "Waldschwimmbad" aus dem Jahre 2001.

Der Auftrag an die zu bildende Projektgruppe lautet, eine Bürgerempfehlung ("Bürgergutachten") zur baulichen Zukunft des Rathauses mit Priorität bei der finanziellen Verantwortbarkeit im Rahmen der Gesamtaufgaben der Stadt Viernheim zu entwickeln, die der Stadtverordneten-Versammlung zur weiteren Entscheidung vorzulegen ist.

Der zu bildenden Projektgruppe sollen angehören:

  • acht sachkundige Bürgerinnen und Bürger (von den Fraktionen benannt)
  • elf Bürgerinnen und Bürger (ermittelt per Zufallsauswahl über die Einwohnermeldeamtsliste)
  • ein Vertreter(in) der Citygemeinschaft sowie
  • ein Vertreter der Rathausbeschäftigten (Personalrat).

Es stehen drei Grundvarianten an:

  • Sanierung
  • Teilabriss und Neubau
  • Neubau

Außerdem besteht für die Projektgruppe die Möglichkeit, gegebenenfalls weitere alternative Optionen zu entwickeln. Mitte Februar soll die Projektgruppe die Arbeit aufnehmen und bis Ende Mai das Bürgergutachten erstellt haben.

Sanierung / Erweiterung / Neubau

1. Vorstellung Projektteam

1.1 Unternehmen
1.2 Referenzprojekte

2. Vorgehensweise und Projektablauf

2.1 Ausgangssituation
2.2 Projektphasen
2.3 Zeitplan

3. Stand Bedarfsanalyse

3.1 Bestandsgebäude
3.2 Grundstück
3.3 Städtebau

4. Konzepte und Varianten

4.1 Varianten
4.2 Sanierung
4.3 Umbau bzw. Teilabriss Bestand und Teilneubau
4.4 Abriss und Neubau

5. Kosten

5.1 Kostendarstellung nach Varianten

6. Bürgerbeteiligung

6.1 Bürgergutachten

7. Download

7.1 Download

Entscheidungsphase

8. Gemeinsamer Antrag für Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2009

9. Wettbewerb Fassaden (Ausstellung im Rathaus, Ratssaal)