Ihr Kontakt bei Fragen zum Vorhaben:

Mrs. Lea Germann

Hauptamt
Abtlg. Zentrale Dienste
Digitalisierung

3. OG, Linke Seite
Neues Rathaus, Am Alten Weinheimer Weg 1, 68519 Viernheim

>Telephone: 06204 988-271

>Fax: 06204 988-382

>Email:  LGermann@viernheim.de


Mrs. Ingeborg Arnold

Hauptamt
Abt. Zentrale Dienste
Digitalisierung, Internet, Intranet, Marketing, Gebäudereinigung

3. OG, Rechte Seite
Neues Rathaus, Am Alten Weinheimer Weg 1, 68519 Viernheim

>Telephone: 06204 988-218

>Fax: 06204 988-382

>Email:  IArnold@viernheim.de


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Letzte Aktualisierung dieses Eintrages: September 2023 / Version: 6

Inhaltliche Beschreibung:

Das Thema Digitalisierung ist in der Stadt Viernheim kein neues und umfasst sämtliche Leistungsbereiche der Verwaltung. Seit mehr als zehn Jahren stellt die Stadtverwaltung bereits Dienstleistungen auf der Homepage zur Verfügung.

Zukünftig sollen noch mehr Verwaltungsdienstleistungen für die Bürger*innen online zugänglich sein, insbesondere in Verbindung mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Ziel ist, die Dienstleistungen der Verwaltung für Bürger*innen und Unternehmen durch digitale Angebote einfach, sicher und von überall und zu jedem Zeitpunkt nutzbar zu machen. Darüber hinaus werden innerhalb der Verwaltung im Rahmen der Digitalisierung Arbeitsabläufe sowie Prozesse effizienter gestaltet und optimiert.

Seit dem Frühjahr 2022 arbeiten Bund und Länder gemeinsam an der Weiterentwicklung des 2017 erlassenen OZG. Dieses verpflichtete alle deutschen Behörden ihre Verwaltungsdienstleistungen auch elektronisch anzubieten. Der "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften" (OZGÄndG) soll den rechtlichen Rahmen für den weiteren Ausbau der Verwaltungsdigitalisierung vorgeben. Anhand der bisherigen Erfahrungen aus der OZG-Umsetzung wird die Verwaltungsdigitalisierung hierbei als Daueraufgabe verstanden. Bei der Erstellung der Online-Anträge soll dabei eine effiziente und verständliche Darstellung der Online-Formulare im Vordergrund stehen. Die Online-Anträge werden überwiegend einheitlich auf Basis der Plattform „Civento“ der ekom21 entwickelt. Die Basis bildet der sog. OZG-Umsetzungskatalog, in dem die Verwaltungsdienstleistungen, die digitalisiert werden sollen, festgehalten wurden. Nicht alle Verwaltungsleistungen betreffen die Stadt Viernheim. Die Verwaltungsdienstleistungen wurden in 14 Themenfelder unterteilt, die wiederum an die verschiedenen Bundesländer zur federführenden Umsetzung verteilt wurden. Innerhalb der zuständigen Bundesländer werden die Prozesse von einzelnen Körperschaften oder in Zusammenarbeit nach dem Prinzip „einer für alle“ (kurz: EfA) entwickelt. Wenn ein Prozess umgesetzt wurde, soll er damit auch allen anderen öffentlichen Stellen zur Verfügung stehen und genutzt werden. Der OZG-Umsetzungskatalog dient bei der Stadt Viernheim als Grundlage, denn anhand dessen wurde zunächst geprüft, ob die Stadt bzw. welches Amt oder welche Stabsstelle zuständig ist. Anschließend fand mit jedem Amt und jeder Stabsstelle ein Austausch statt. Weiterhin wird regelmäßig geprüft, ob neue oder optimierte Civento-Prozesse auf dem OZG-Dashboard bereitstehen. Diese werden ebenfalls im OZG-Umsetzungskatalog ergänzt und umgesetzt. Folglich wird der Umsetzungskatalog wird stetig aktualisiert.

Viernheim hatte sich, in Zusammenarbeit mit dem Kreis Bergstraße, der Stadt Bensheim und der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH, zudem erfolgreich als „OZG-Modellkommune“ beworben. Dies wurde durch das Land Hessen gefördert. Daher wird in den Bereichen „Planen und Bauen“, „Digitaler Straßenraum“, „Digitale Stadtgesellschaft“ sowie „Digitale Kompetenzen“ die Umsetzung des OZG beschleunigt. In diesem Zusammenhang findet ein regelmäßiger Austausch der Steuerungsgruppe statt. Auch nach Abschluss des Förderungszeitraums wird die Zusammenarbeit fortgeführt.

Grundlage einer gelungenen Digitalisierung ist die elektronische Akte (eAkte). Es handelt sich dabei um ein Dokumentenmanagementsystem, das die langfristige rechtssichere Archivierung von elektronischen Dokumenten aller Art ermöglicht. Außerdem können Workflows komplett digital abgebildet werden. Die Einführung der eAkte erfolgte bereits in einigen Ämtern der Stadtverwaltung, nämlich im Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung, Bauverwaltungs- und Liegenschaftsamt, Hauptamt (Abteilung Zentrale Dienste und Recht) sowie im Kämmereiamt. Zudem startete die Altaktendigitalisierung der Steuerakten des Kämmereiamtes. Außerdem wird die Einführung der eAkte in den weiteren Ämtern/Stabsstellen vorangetrieben, denn das Ziel ist das System sukzessive auf die gesamte Stadtverwaltung auszurollen.

Politische Beschlüsse zum Vorhaben:

HuFA 17.02.2021: Digitalisierung
hier: Information über die Umsetzung von Digitalisierungsvorhaben 2020
https://rim.ekom21.de/viernheim/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfBDG45wzWSt75mLa_TIkww

HuFA 11.11.2021: Einführung der elektronischen Akte
https://rim.ekom21.de/viernheim/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdxWHRIekY0QF7Qsoj33XGQ

HuFA 23.03.2023: Vorlage: OZG-Umsetzung in Viernheim
https://rim.ekom21.de/viernheim/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXATuXQRGSkTJp7I0z8laIM 

Aktueller Bearbeitungsstand:

Laufend:

  • Einführung der eAkte im Hauptamt, Abteilung Personal sowie im Kultur- und Sportamt
  • Abschluss der Altaktendigitalisierung der Steuerakten im Kämmereiamt
  • Prüfung über den Bedarf weiterer Altaktendigitalisierung
  • OZG-Umsetzung in den Themenfeldern „Planen und Bauen“, „Digitaler Straßenraum“, „Digitale Stadtgesellschaft“ sowie „Digitale Kompetenzen“
  • OZG-Umsetzung anhand des OZG-Umsetzungskatalogs und mithilfe von Civento-Prozessen
  • Prüfung der Einbindung von EfA-Prozessen
  • Einführung des Online-Angebots Bewohnerparken im Bürgerbüro
  • sicherer Mailverkehr
  • Anpassungen des neu eingeführten Telekommunikationssystems
  • Update des Gewerbefachverfahrens
  • Maßnahmen zur Sicherstellung und Erhöhung der Informationssicherheit

Kosten, soweit bezifferbar:

Die Kosten richten sich nach den einzelnen Maßnahmen.

Geplanter Zeitpunkt der Umsetzung / nächste Schritte:

Im Laufe des Jahres 2024:

  • Einführung der eAkte in weiteren Ämtern/Stabsstellen
  • Umsetzung weiterer Civento-Prozesse
  • Einführung von zur Verfügung stehenden EfA-Prozessen
  • Neukonzeption der IT-Infrastruktur der Stadtverwaltung

Betroffenes Gebiet:

Stadtverwaltung Viernheim