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Letzte Aktualisierung dieses Eintrages: März 2023 / Version: 5

Das Thema Digitalisierung ist in der Stadt Viernheim kein neues und umfasst sämtliche Leistungsbereiche der Verwaltung. Seit mehr als zehn Jahren stellt die Stadtverwaltung bereits Dienstleistungen auf der Homepage zur Verfügung.

Zukünftig werden noch mehr Verwaltungsdienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger online zugänglich sein, insbesondere in Verbindung mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Darüber hinaus werden innerhalb der Verwaltung im Rahmen der Digitalisierung Arbeitsabläufe sowie Prozesse effizienter gestaltet und optimiert.

Seit dem Frühjahr 2022 arbeiten Bund und Länder gemeinsam an der Weiterentwicklung des 2017 erlassenen OZG. Dieses verpflichtete alle deutschen Behörden ihre Verwaltungsdienstleistungen auch elektronisch anzubieten. Der nun vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) vorgelegte "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften" (OZGÄndG) soll den rechtlichen Rahmen für den weiteren Ausbau der Verwaltungsdigitalisierung vorgeben. Anhand der bisherigen Erfahrungen aus der OZG-Umsetzung wird die Verwaltungsdigitalisierung hierbei als Daueraufgabe verstanden. Bei der Erstellung der Online-Anträge soll dabei eine effiziente und verständliche Darstellung der Online-Formulare im Vordergrund stehen. Die Online-Anträge werden einheitlich auf Basis der Plattform „Civento“ der ekom21 entwickelt. Die Basis bildet der sog. OZG-Umsetzungskatalog, in dem die Verwaltungsdienstleistungen festgehalten wurden, die digitalisiert werden sollen. Nicht alle Verwaltungsleistungen betreffen die Stadt Viernheim. Wenn ein Prozess als Civento-Prozess umgesetzt wurde, steht er damit allen anderen öffentlichen Stellen zur Verfügung und kann genutzt werden. Der OZG-Umsetzungskatalog dient bei der Stadt Viernheim als Grundlage, denn anhand dessen wird geprüft, ob die Stadt bzw. welches Amt oder welche Stabsstelle zuständig ist. Anschließend findet mit jedem Amt und jeder Stabsstelle ein Austausch statt. Weiterhin wird regelmäßig geprüft, ob neue oder optimierte Civento-Prozesse auf dem OZG-Dashboard bereitstehen. Diese werden ebenfalls im OZG-Umsetzungskatalog ergänzt und umgesetzt.

Viernheim hat sich, in Zusammenarbeit mit dem Kreis Bergstraße, der Stadt Bensheim und der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH, zudem erfolgreich als „OZG-Modellkommune“ beworben. Dies wird durch das Land Hessen gefördert. Bis 2023 soll in den Bereichen „Planen und Bauen“, „Digitaler Straßenraum“, „Digitale Stadtgesellschaft“ sowie „Digitale Kompetenzen“ die Umsetzung des OZG beschleunigt werden. In diesem Zusammenhang findet ein regelmäßiger Austausch der Steuerungsgruppe sowie Workshops der einzelnen Themenfelder statt.

Grundlage einer gelungenen Digitalisierung ist die elektronische Akte (eAkte). Es handelt sich dabei um ein Dokumentenmanagementsystem, das die langfristige rechtssichere Archivierung von elektronischen Dokumenten aller Art ermöglicht. Außerdem können Workflows komplett digital abgebildet werden. Gemeinsam mit der ekom21 wurde 2022 die Einführung der eAkte im Hauptamt, Abt. Zentrale Dienste sowie Abteilung Recht und Kämmereiamt durchgeführt. Im Laufe diesen Jahres wird die Implementierung von Fachverfahren in die eAkte, wie z.B. SD.Net, aber auch die Altaktendigitalisierung der Steuerakten des Kämmereiamtes angestrebt. Zudem folgt die Einführung der eAkte im Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung und Bauverwaltungs- und Liegenschaftsamt. Des Weiteren soll das System anschließend sukzessiv auf die gesamte Stadtverwaltung ausgerollt werden.

HuFA 17.02.2021: Digitalisierung

hier: Information über die Umsetzung von Digitalisierungsvorhaben 2020 (https://rim.ekom21.de/viernheim/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfBDG45wzWSt75mLa_TIkww) 

HuFA 11.11.2021: Einführung der elektronischen Akte (https://rim.ekom21.de/viernheim/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdxWHRIekY0QF7Qsoj33XGQ) 

Vorlage: OZG-Umsetzung in Viernheim

Laufend:

• Einführung der eAkte im Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung sowie Bauverwaltungs- und Liegenschaftsamt
• -orbereitung sowie Durchführung der Altaktendigitalisierung der Steuerakten im Kämmereiamt
• OZG-Umsetzung in den Themenfeldern „Planen und Bauen“, „Digitaler Straßenraum“, „Digitale Stadtgesellschaft“ sowie „Digitale Kompetenzen“ als OZG-Modellkommune
• OZG-Umsetzung anhand des OZG-Umsetzungskatalogs und OZG-Dashboards mithilfe von Civento-Prozessen
• Einführung des Online-Angebots Bewohnerparken im Bürgerbüro
• sicherer Mailverkehr
• Einführung eines neuen Telekommunikationssystems
• Update des Gewerbefachverfahrens
• Prüfung zur Einführung eines Ferienprogramms für die Jugendförderung
• Maßnahmen zur Sicherstellung und Erhöhung der Informationssicherheit

Die Kosten richten sich nach den einzelnen Maßnahmen.

Im Laufe des Jahres 2023:

• Einführung der eAkte in weiteren Ämtern/Stabsstellen
• Umsetzung weiterer Civento-Prozesse
• Neukonzeption der IT-Infrastruktur der Stadtverwaltung
• Einführung eines Terminals mit Anzeigebildschirm zur Terminanmeldung für das Bürgerbüro

Stadtverwaltung Viernheim