Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2023
1. Haushaltssatzung der Stadt Viernheim, Kreis Bergstraße für das Haushaltsjahr 2023

Amtliche Bekanntmachung: Schöffen- und Jugendschöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028
Im ersten Halbjahr 2023 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028 gewählt.

Bekanntmachung: Satzung der Stadt Viernheim über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungsatzung)
Diese Satzung tritt am 1.1.2023 in Kraft.

Amtliche Bekanntmachung: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Viernheim
hier: Nachrücken von noch nicht berufenen Bewerbern/-innen

Amtliche Bekanntmachung: 1. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Viernheim
Aufgrund der §§ 5, 27 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz…

Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidium Darmstadt: Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz Lärmaktionsplan Hessen (4. Runde)
Teilpläne Landkreise Straßenverkehr und Ballungsräume sowie nicht bundeseigene Haupteisenbahnstrecken im gesamten Regierungsbezirk Darmstadt

Amtliche Bekanntmachung: Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Freitag, dem 11.11.22 um 19:00 Uhr im großen…

Amtliche Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 291-1 „Erweiterung Bannholzgraben, 1. Änderung“
Hier:
1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
2. Inkrafttreten des Bebauungsplan

Amtliche Bekanntmachung - Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Viernheim; hier: Nachrücken von noch nicht berufenen Bewerbern/-innen
Frau Alicia Hanf vom Wahlvorschlag der SPD hat ihr Mandat als Stadtverordnete zum 15.10.2022 niedergelegt.
Somit verliert sie nach § 33 Abs. 1 Nr. 1…

Amtliche Bekanntmachung: Transportnetzbetreiber terranets bw informiert: Datenerhebung und Voruntersuchungen für die geplante Gasleitung „Spessart-Odenwald-Leitung – SPO“
terranets bw sorgt mit ihrem rund 2.700 Kilometer langen Leitungsnetz in Hessen, Baden-Württemberg und Bayern für eine zuverlässige Wärme- und…

Amtliche Bekanntmachung: Bebauungsplan Nr. 291-1 „Erweiterung Bannholzgraben, 1. Änderung“
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (Offenlage)

Amtliche Bekanntmachungen
Bebauungsplan Nr. 294 „Sondergebiet Lammschlachterei Baumann“
Hier: Beschluss des Entwurfes zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
26.…

Amtliche Bekanntmachung: Einladung zur Sitzung des Ausschusses Umwelt, Energie, Bauen (Stadtentwicklung, Agenda 21)
Zur Sitzung des Ausschusses Umwelt, Energie, Bauen (Stadtentwicklung, Agenda 21) am Mittwoch, dem 06.07.22 um 19:00 Uhr im großen Saal des…

Amtliche Bekanntmachung: Sprechtag des Versorgungsamtes Darmstadt für Schwerbehinderte in Viernheim
Der nächste Sprechtag des Versorgungsamtes Darmstadt für Schwerbehinderte findet am Mittwoch, 13.07.2022 in der Zeit von 09.00 Uhr - 12.00 Uhr, im…

Bewirtschaftungsplan (Maßnahmenplan) für das Vogelschutzgebiet 6417-450 „Wälder der südlichen hessischen Oberrheinebene“
Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Landwirtschaft, Weinbau, Forsten, Natur- und Verbraucherschutz

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der Stadt Viernheim, Kreis Bergstraße für das Haushaltsjahr 2022

Amtliche Bekanntmachung: Vorarbeiten auf Grundstücken gemäß § 209 BauGB im geplanten Baugebiet "Nordweststadt II"
Die Stadt Viernheim beabsichtigt die Baulandentwicklung des Gebiets "Nordweststadt II".

Amtliche Bekanntmachung: Festsetzung der Grundsteuer für das Jahr 2022
Gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 in Verbindung mit § 122 der Abgabenordnung wird die von den Steuerschuldnern zu entrichtende…

Amtliche Bekanntmachung: 1. Ergänzungssatzung zu der Satzung über die gärtnerische Gestaltung der Vorgärten (Vorgartensatzung) der Stadt Viernheim
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 7. März 2005 (GVBl. I 2005 S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 3…

Amtliche Bekanntmachung: Bebauungsplan Nr. 295 „SO Wertstoffhof“
(Parallelverfahren zur 275. Änderung des Flächennutzungsplanes)
Hier: Bekanntgabe der Satzungsbeschlüsse

Amtliche Bekanntmachung: Genehmigung der 25. Änderung des Flächennutzungsplanes
(Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 295 „SO Wertstoffhof“)
Hier: Bekanntmachung der Genehmigung

Amtliche Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 284-11 "Sport- & Erholungsgebiet West" (Teilneufassung)
Hier: Bekanntgabe der Satzungsbeschlüsse

Amtliche Bekanntmachung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 229-1 „Erweiterung Penny“ (1. Änderung)
Hier: Bekanntgabe der Satzungsbeschlüsse

terranets bw informiert: Datenerhebung für geplante Gashochdruckleitung „Süddeutsche Erdgasleitung (SEL)“
Als Transportnetzbetreiber für Gas betreibt terranets bw ein mehr als 2.700 Kilometer langes Leitungsnetz von Niedersachsen bis an den Bodensee. Viele…

Bekanntmachung: Satzung über die gärtnerische Gestaltung der Vorgärten (Vorgartensatzung) der Stadt Viernheim
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 7. März 2005 (GVBl. I 2005 S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1…

Amtliche Bekanntmachung: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG)
Zwischen
dem Landkreis Bergstraße
vertreten durch den Kreisausschuss, dieser vertreten durch den Landrat Christian Engelhardt und den…

Amtliche Bekanntmachung Genehmigung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes
(Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 282-2 "Walter-Gropius-Allee/Am Alten Weinheimer Weg")
Hier: Bekanntmachung der Genehmigung

Amtliche Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 282-2 "Walter-Gropius-Allee/Am Alten Weinheimer Weg"
(Parallelverfahren zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes)
Hier: Bekanntgabe der Satzungsbeschlüsse

Amtliche Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 293 "Nordweststadt II"
Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Haushaltsatzung der Stadt Viernheim, Kreis Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021

Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim
Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht:

Einladung zur Sitzung des Ausschusses Umwelt, Energie, Bauen (Stadtentwicklung, Agenda 21)
Zur Sitzung des Ausschusses Umwelt, Energie, Bauen (Stadtentwicklung, Agenda 21) am Montag, dem 19.10.20 um 19:00 Uhr im kleinen Saal des Bürgerhaues…

Amtliche Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 280-2 "Kreisverkehrsplatz L3111/ Wiesenweg"
Hier: Bekanntgabe der Satzungsbeschlüsse

Amtliche Bekanntmachung: Erweiterung Penny" (1. Änderung)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 229-1 "Erweiterung Penny" (1. Änderung)

Amtliche Bekanntmachung
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 284-11 „Sport-…

Amtliche Bekanntmachung: Nachrücken von noch nicht berufenen Bewerbern in die Stadtverordnetenversammlung
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Viernheim; hier: Nachrücken von noch nicht berufenen Bewerbern

Amtliche Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 295 „SO Wertstoffhof“ und 25. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
Hier: Beschluss der Entwürfe einschließlich der Begründung mit Umweltbericht und Beschlüsse der förmlichen Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch…

Amtliche Bekanntmachung: 1. Ergänzungssatzung zu der Gebührensatzung Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Viernheim
Aufgrund der §§ 5, 19, 20, und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (-HGO-) in der Fassung vom 01. April 2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch…
Hinweis:
Die Verbindlichkeit der Bekanntmachungen ergibt sich durch die Veröffentlichung in den amtlichen Verkündigungsblättern Viernheimer Tageblatt/Neue Volkszeitung und dem Südhessen Morgen - Ausgabe Viernheim gem. Hauptsatzung § 8 der Stadt Viernheim.
Ausschreibungen

Öffentliche Ausschreibung nach VOB 2016
Die Stadt Viernheim schreibt den Neubau der Außenanlagen für den Kindergarten TSV in Viernheim öffentlich nach VOB (2016) aus.
Die Leistung ist von…