Vielen Menschen ist das langjährig erprobte und erfolgreiche System der örtlichen Demokratie fremd, nicht nur Menschen, die aus anderen Teilen der Welt zugewandert sind. Deshalb verfolgt die Viernheimer Integrationskommission zusammen mit Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung das Ziel, Bürger zu ermutigen, aktiv an politischen Prozessen in Viernheim teilzunehmen. Der Ort, in dem man wohnt, bietet sich dafür besonders an, gerade auch für Viernheimer Familien mit Zuwanderungsgeschichte.
Demokratische Teilhabe beginnt mit Information, Austausch und persönlicher Begegnung. So entstand innerhalb der Kommission die Idee der besonderen Ausschusssitzung mit dem Motto „Politik trifft Bürgerschaft“ und genutzt wird die reguläre Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am Mittwoch, den 15. Oktober, im Ratssaal des Alten Rathauses (Kettelerstraße).
Das Besondere sind die Gelegenheiten zum Gespräch und zum Kennenlernen zuvor und danach. Bereits vor der Sitzung besteht ab 17.45 Uhr die Gelegenheit, sich vor dem Alten Rathaus in einem Zelt in Form einer Vorbesprechung auszutauschen: „Was ist ein Sozial- und Kulturausschuss?“, „Wie arbeitet der Ausschuss?“ oder „Welche wichtigen Entscheidungen werden dort getroffen?“ Harald Hofmann von der Abteilung Bürgerengagement im Amt für Kultur, Bildung und Soziales moderiert dieses Zeltgespräch.
In ungezwungener Atmosphäre wird ein Austausch zwischen den ehrenamtlichen Stadtverordneten, Zugewanderten und weiteren interessierten Bürgern auf Augenhöhe ermöglicht. Im Anschluss daran um 18.30 Uhr können alle Interessierten eine Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses im Ratssaal mitverfolgen. Und nach der Sitzung steht das Foyer vor dem Ratssaal zur Verfügung, um sich im persönlichen Dialog über den Sitzungsverlauf und alle Themen auszutauschen.
Bedeutung des Zusammenlebens in einer Demokratie hervorheben
Aus den Reihen der Integrationskommission, der Lenkungsgruppe „Vielfalt und Integration“ der Stadt Viernheim und der Kommunalpolitik gibt es weitere Ideen, wie Politik und damit Demokratie vor Ort erfahrbar gemacht werden können, die nach und nach umgesetzt werden sollen. Zunächst wurde der Sozial- und Kulturausschuss (Integration, Sport, Bildung, Jugend und Familie) ausgewählt, da in dem Ausschuss Entscheidungen zu vielen unmittelbaren Alltagsbereichen getroffen werden. So stehen auf der Tagesordnung des Ausschusses die Gebührensatzung für die Unterbringung von Geflüchteten in städtischen Gemeinschaftsunterkünften, eine Information zur Arbeit der Volkshochschule, eine Information zum Kostenaufwand der Stadt Viernheim für die Kindertagesstätten und eine Übersicht zur Betreuung in Grundschulen und Horten.
Mit dieser beginnenden Reihe von Veranstaltungen soll die Bedeutung des Zusammenlebens in einer Demokratie erkennbar werden, auch dass dazu Mitwirkung unabdingbar ist. Viele Menschen – insbesondere neu Zugezogene – wissen wenig über die Aufgaben, Zuständigkeiten und Motivationen lokaler Politikerinnen und Politiker. In persönlichen Gesprächen können diese greifbarer und nachvollziehbarer gemacht werden. Durch den direkten Kontakt mit kommunalpolitisch engagierten Personen können Hemmschwellen abgebaut und das Vertrauen in demokratische Institutionen gestärkt werden. Der Austausch zwischen Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen und Erfahrungen fördert gegenseitiges Verständnis und Respekt – grundlegende Voraussetzungen für ein friedliches und solidarisches Miteinander.
